Das unabhängige Fachmagazin

D: Die Europäische Kommission hat am 23. Februar 2009 mit der „Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Ein Gemein-
schaftskonzept zur Verhuütung von Naturkatastrophen und von Menschen verursachten Katastrophen (KOM(2009) 82 endguültig“ – kurz: „Präventionsmitteilung“ – umfassend zu Fragen der Prävention von Katastrophen Stellung genommen. Im Fruühjahr dieses Jahres fand ein Workshop der Kommission zu der Mitteilung statt, an dem auch der Deutsche Feuerwehrverband teilnahm. Nach der Sommerpause der europäischen Institutionen hat der DFV nun seine Stellungnahme der Kommission uübergeben. In der Stellungnahme begruüßt und unterstuützt der DFV die Aktivitäten der Europäischen Kommission im Bereich der Katastrophenverhuütung. Vorbeugung ist ein unverzichtbarer Teil des Katastrophenschutzes, der mit Priorität behandelt werden muss, damit Naturkatastrophen und von Menschen verursachten Katastrophen erfolgreich verhuütet werden können und somit erst gar nicht entstehen.

 

Es ist wichtig, dass Maßnahmen der Katastro-phenverhuütung und der Vorbeugung stärker in das Blickfeld geruückt werden und Maßnah-men zur Verbesserung der Katastrophenreaktion auf europäischer Ebene sinnvollerweise im Zusammenhang mit gleichzeitiger Verbesserung der Prävention und Vorsorge in Angriff genommen werden. Dabei sollte insbesondere auch die Wirksamkeit bestehender strategi-scher Verhuütungsinstrumente weiter verbessert werden.

Der DFV unterstuützt ausdruücklich den Leitgedanken, dass die Prävention im Bereich Katastrophenschutz in erster Linie in der Kompetenz der Mitgliedsstaaten liegen muss. Hier greift in besonderem Maße das Subsidiaritätsprinzip, von dem nicht abgeruückt werden darf.
Weiterhin hält der DFV es fuür notwendig, dass die EU im Rahmen von vorbeugenden Maßnahmen Unterstuützung leistet bei dem Aufbau von ehrenamtlichen Einheiten der Gefahren-abwehr (z.B. Hilfe beim Aufbau von Freiwilligen Feuerwehren oder sonstiger flächende-ckender Strukturen zur Katastrophenbewältigung), damit die eigenen Ressourcen in den jeweiligen Mitgliedstaaten gestärkt werden. Gerade die aktuellen verheerenden Wald-brände im Mittelmeerraum zeigen erneut, dass hier zum Teil noch erheblicher Handlungs-bedarf besteht. Sowohl der Deutsche Feuerwehrverband als auch seine Mitglieder waren und sind bereit, sich hier mit großem Engagement beratend und unterstuützend einzubringen, wie dies in einer Vielzahl von Fällen uüber Ländergrenzen hinweg bereits geschehen ist.

 

Zudem unterstreicht der DFV erneut, dass die Einrichtung einer ständigen EU-Katastrophenschutztruppe als nicht notwendig betrachtet wird.